19
Aug

Milliarden für das deutsche Schienennetz

Milliarden für das deutsche Schienennetz

 

Um den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 um 42% zu senken, baut die Bundesregierung darauf, die Personenbeförderung durch die Bahn bis 2030 zu verdoppeln. Zusätzlich soll auch der Güterverkehr über die Schiene deutlich zunehmen.

Allerdings bringt dieser kühne Plan auch einige Probleme mit sich, denn das deutsche Schienennetz steht am Rande der Belastbarkeit. Daher ist es unabdingbar, dass hohe infrastrukturelle Investitionen von Nöten sind, um dieses Ziel zu erreichen.

 

Cem Özdemir (MdB) hat bei der Veranstaltung der Parlamentsgruppe Schienenverkehr

(PG Schiene) ein umfassendes Investitionspaket gefordert, mit dem das deutsche Streckennetz wieder auf Vordermann gebracht werden soll. Laut Özdemir sind die Ziele zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes nur mithilfe von „einer starken Schiene als Rückgrat der Verkehrswende“ zu leisten. Dabei richtet er seine Forderungen vor allem gegen den Bund als Eigentümer der Bahn, beziehungsweise des Streckennetzes.

Der Bund habe jedoch, laut der parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, Bettina Hagedorn (MdB), bereits seit 2013 die Mittel zur Instandhaltung und Verbesserung der Schieneninfrastruktur massiv gesteigert.

Als Hauptgrund der nur langsam voranschreitenden Modernisierungsmaßnahmen wird der große Personalmangel genannt, der die Arbeiten deutlich nach hinten zieht und somit immer wieder mit dem Innovationsbestreben der Verantwortlichen aneinanderstößt.

Sabine Leidig (MdB), stellvertretende Vorsitzende der PG Schiene, hat zur Lösung des Problems eigene Vorstellungen: „Wer nur auf die Schiene schaut und nicht alle Verkehrsträger in den Blick nimmt, setzt nicht die richtigen Prioritäten. Seit Jahrzehnten werden viel zu wenige Bundesmittel in Bahnausbau, Modernisierung und Deutschlandtakt investiert, während immer weitere Milliarden in neue Autobahnen fließen. Für mich hat die klimagerechte Verkehrswende höchste Priorität: Die steigenden Steuereinnahmen müssen von der Straße zur Schiene umverteilt werden, sonst bleiben die guten Vorschläge in den Haushaltsverhandlungen stecken.“

Laut einem Gremium Schweizer Experten unter der Leitung von Dr. Peter Füglistaler, Direktor des Schweizerischen Bundesamts für Verkehr, investiere Deutschland viel zu wenig Geld in das Streckensystem. Laut den Experten sei das deutsche Streckennetz derzeit so modern wie das der Schweiz in den 1990igern. Und dabei gilt ein gut ausgebautes und modernes Schienennetz als eine der wichtigsten Aufgaben des Staates, um die Wettbewerbsfähigkeit einer Volkswirtschaft aufrecht zu erhalten.