6
Jul

Unterstützung aus Berlin

Schon kurz nach seiner Gründung erfährt das S-Bahn-Bündnis Ost Unterstützung von oberster Stelle: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt besuchte Anfang Juli 2015 die Messe München. Klaus Dittrich, Vorsitzender der Geschäftsführung der Messe München, trug im Namen des S-Bahn-Bündnis Ost die Forderungen nach einem vierspurigen Ausbau mit Messeverschwenk sowie unsere schlagkräftigen Argumente an den Vorsitzenden des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur heran.

Im Gespräch zeigte der Bundesverkehrsminister inhaltlich vollste Zustimmung: Die Flaschenhalssituation zwischen München-Riem und Markt Schwaben ist auch aus Bundessicht höchst bedenklich, so Alexander Dobrindt.

Daneben stellte Herr Dittrich auch die Finanzierung des Projektes zur Diskussion. Der Bundesminister stellte im Wesentlichen zwei Finanzierungsmöglichkeiten der Mischfinanzierung heraus: Über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) werden bundesweit pro Jahr 333 Millionen Euro für die Förderung von Infrastrukturprojekten in den Bundesländern zur Verfügung gestellt. Projekte können auch über einen Zeitraum von mehreren Jahren gefördert werden.

Daneben stehen bundesweit 7,4 Milliarden Euro pro Jahr im Rahmen der Regionalisierungsmittel zur Verfügung. Diese werden über einen Finazierungsschlüssel verteilt.

Außerdem steht die Neujustierung des Bundesverkehrswegeplans aus: Dieser ist ein infrastrukturelles Planungsinstrument des Bundes. Auch hier besteht eine Möglichkeit der Finanzierung.

Nach diesem erfolgreichen Gespräch steht fest: Eines der ersten Etappenziele unseres Bündnisses ist es nun, die Finanzierung für den vierspurigen Ausbau mit Messeverschwenk sicherzustellen.